Im ganzen Leben haben Menstruierende rund 500 mal ihre Periode. Um das Blut aufzufangen, müssen für die meisten Personen Einweg-Tampons und Binden herhalten. Abgesehen von den gesundheitlichen Risiken, die hiervon ausgehen, müssen Produkte wie diese auch noch monatlich aus eigener Tasche gezahlt werden. Die Menstruation kostet uns damit nicht nur Nerven, sondern auch eine Menge Geld. Zwar ist die Mehrwertsteuer auf diese Produkte in Deutschland seit 2020 gesunken, versteuert werden diese “Produkte des täglichen Gebrauchs” aber dennoch. Was es mit der sogenannten “Tamponsteuer” in anderen Ländern der EU auf sich hat und was sich dahingehend in den letzten Jahren getan hat, erfährst du in diesem Blogbeitrag.

Sowohl Waren als auch Dienstleistungen müssen u.a. in Deutschland versteuert werden. Ob der reguläre Steuersatz von 19 Prozent oder der ermäßigte Steuersatz von 7 Prozent gilt, wird auch nochmal unterschieden. Folgendes kannst du dir hierzu merken:

19 % Umsatzsteuer nach § 12 Abs. 1 UStG ist für all das gültig, das nicht dem ermäßigten Steuersatz unterliegt oder nicht von der Umsatzsteuer befreit ist.

7 % Umsatzsteuer nach § 12 Abs. 2 UStG gilt beispielsweise für Personennahverkehr, Lebensmittel oder Bücher.

Nun haben wir bereits geklärt, wie hoch die Umsatzsteuer in Deutschland sein kann. Doch vielleicht fragst du dich jetzt, wie das Ganze bei Periodenprodukten aussieht. Schließlich gehören sie ja genau wie Lebensmittel zum täglichen Bedarf und müssten damit mit 7 % besteuert werden, oder? Ja, tatsächlich ist es so, dass für Menstruationsprodukte in Deutschland die Mehrwertsteuer von 7 % gilt. Das ist aber nicht schon immer so, sondern erst seit dem 01.01.2020. Der Tag schrieb das Ende für die sogenannte “Luxussteuer” für Monatshygieneartikel. Vorher galten für Periodenprodukte die regulären 19 % Mehrwertsteuer. Um die Steuersenkung auf Menstruationsprodukte durchsetzen zu können, waren in Deutschland zwei Petitionen nötig, unter die circa 300.000 Personen ihre Unterschrift setzten. Eine Petition trug dabei den Titel “Die Periode ist kein Luxus!”. 

Einen Haken gibt es dennoch: Slipeinlagen, die häufig auch während der Periode verwendet werden, werden weiterhin mit 19 % Mehrwertsteuer verkauft. Der Grund hierfür? Es handle sich bei Slipeinlagen nicht um ein ausschließliches Periodenprodukt, da sie für Ausfluss aller Art genutzt werden könnten.

Gibt es denn tatsächlich Länder, in denen Periodenprodukte wie Binden und Tampons steuerfrei sind? Ja, unter anderem ist das in Indien, Kenia und Kanada der Fall. In den EU-Ländern sind Periodenartikel weiterhin mit Kosten inklusive Mehrwertsteuer verbunden. 

Gesetzlich ist ein Mindeststeuersatz von 5 % auf Monatshygieneprodukte seitens der EU vorgegeben. Jede gewollte Änderung des Gesetzes muss zunächst von der Europäischen Kommission vorgeschlagen werden und im Anschluss müssen alle EU-Mitgliedstaaten den Vorschlag unterstützen. 

Die einzige Ausnahme innerhalb der EU ist Irland. Das Land ist von der “Tamponsteuer” ausgenommen, da dies bereits vor der EU-Regelung dargelegt wurde. 

Die Steuersenkung ist seit Jahren auch in anderen EU Ländern Thema. In den Ländern Frankreich und Spanien zum Beispiel wurde der Steuersatz nach verschiedenen Protesten ebenfalls gesenkt: In Frankreich sind es 5,5 % und in Spanien 4 %, anstatt vorherigen 10 %. 

Auch andere EU-Länder unterscheiden sich hinsichtlich der Mehrwertsteuer auf Periodenprodukte erheblich. Hättest du gedacht, dass der Steuersatz für Menstruationsartikel in Italien bei 22 % liegt? In Österreich sind es derzeit 10 %, genauso wie in der Slowakei. Zu den EU-Ländern mit den niedrigsten Steuersätzen auf Menstruationsprodukte zählen beispielsweise Luxemburg (3%), Zypern (5 %), Polen (5 %) und Malta (5 %). 

Vielleicht kannst du dir nicht vorstellen, dass es irgendwo auf der Welt Periodenprodukte kostenlos gibt. Tatsächlich ist es aber seit dem Jahr 2022 in Schottland gesetzlich geregelt, dass Bildungseinrichtungen und städtische Einrichtungen dazu verpflichtet sind, Menstruationsprodukte kostenlos zur Verfügung zu stellen. Damit ist Schottland das erste Land mit einem solchen Gesetz und setzt damit ein klares Zeichen: Perioden-Armut und das Problem, dass Menstruierende viel Geld für die benötigten Menstruationsartikel ausgeben müssen, soll es nicht mehr geben.

Womöglich bist du eben über das Wort “Periodenarmut” gestolpert und hast dich gefragt, was damit überhaupt gemeint ist. ‘Periodenarmut’ oder ‘Period Poverty’ bedeutet, dass Menschen aufgrund finanzieller Einschränkungen keinen angemessenen Zugang zu Menstruationsprodukten haben. Dies kann dazu führen, dass Betroffene ihre Menstruation nicht hygienisch und sicher bewältigen können. In Ländern, die stark von Armut betroffen sind, kommt es dann häufig vor, dass Menstruierende unhygienische Alternativen verwenden. Aufgrund der Periodenarmut verzichten viele Personen auf entsprechende Produkte für die Periode oder nehmen sogar transaktionalen Sex in Kauf, um sich Periodenprodukte leisten zu können. 
Doch das war nicht alles: Neben dem Geld für entsprechende Periodenprodukte zählt zu Periodenarmut auch das Problem, dass es nicht genug Aufklärung zum Thema Menstruation gibt. Die Menstruation, die doch etwas so Natürliches ist, bleibt weiterhin ein sehr schambehaftetes Thema. Weitere Infos zum Thema Periodenarmut findest du auch in unserem Blogbeitrag dazu.